Höhere Landesmittel für die Stadtforst

Im Juni 2018 hat der umtriebige Umweltminister Olaf Lies auf meine Einladung hin die Stadt Goslar besucht und ich habe ihn mit unseren Herausforderungen bei der Beseitigung und Aufarbeitung der Hochwasserschäden in Goslar konfrontiert.

Im Rahmen eines gemeinsamen Rundgangs konnte ich ihm auch einige besonders vom Hochwasser des letzten Jahres betroffene Bereiche in Goslar vorstellen. Hierzu gehörten auch die nicht unerheblichen Sanierungs- und Aufräumarbeiten in der städtischen Forst, welche unmittelbare Schäden von über 750.000 zu beklagen hatte und hat. 

Bei der Abwicklung der Schadenspositionen mit der N-Bank waren wir bei der Stadt Goslar auf eine problematische Richtlinie gestoßen. Und auf diese habe ich Herrn Minister Lies aufmerksam gemacht. So schwankt die Förderung für die Beseitigung von Hochwasserschäden zwischen 80% und 95% für finanzschwache Kommunen, zu denen die Stadt Goslar zählt. Die Förderhöhe bemisst sich nach der Richtlinie allerdings daran, welche Rechtsform die jeweilige Forstverwaltung hat. Im Goslarer Fall haben wir die Stadtforst als kommunalen Eigenbetrieb organisiert, welcher – letztlich nur durch die Rechtsform – lediglich in den Genuss einer 80%igen Förderung kommen würde. 

Ich habe Herrn Lies mitgeteilt, dass ich diese Richtlinie für problematisch, weil für nicht sachgerecht, halte und ihn gebeten, redaktionelle Anpassungen vorzunehmen, damit eine Gleichbehandlung aller Kommunen - unabhängig von der Rechtsform des Forstbetriebes - erfolgen kann.

Diesen Hinweis hatte ich dann auch nochmals schriftlich zusammengefasst und im Ministerium hinterlegt. Parallel hat sich mein Mitarbeiter Hans-Joachim Bienert (er hatte die Stabsstelle Hochwasser geleitet) in die Spur begeben und auf der Arbeitsebene mit der N-Bank diesen Sachverhalt weiter diskutiert.

Er hat insbesondere damit argumentiert, dass es schwer nachvollziehbar ist, dass Eigenbetriebe, wie z.B. die Stadtforst, der Kernverwaltung schlechter gestellt werden.

In der vergangenen Woche erreichte uns nun die positive Nachricht für Goslar. Auch für unsere Stadtforst gilt die 95prozentige Förderung. 

Damit haben wir - die Stadtverwaltung Goslar - durch Engagement, durch eine Einladung, einen gemeinsamen Termin, einige Schreiben, Telefonate, richtig viel Geld für die Stadtforst und damit für die Stadt Goslar organisiert. Ich danke alle Beteiligten, allen fleissigen und klugen Menschen in meiner Verwaltung, aber auch den Kolleginnen und Kollegen bei der N-Bank und im Ministerium.

Guter Einsatz! Gute Arbeit. 

Oliver Junk