Personalkosten bei der Stadt Goslar

Zu den Personalkosten bei der Stadt Goslar - Ein Zwischenruf! 

Haushaltsdebatten, Verabschiedung des Haushaltes, die Haushaltsreden selbst - das gehört zu den Jahreshöhepunkten in der Ratspolitik. Gerne erinnere ich mich an meine Zeit als Ratsmitglied in Bayreuth, gerne erinnere ich mich aber auch an die Haushaltsreden, die ich selbst in den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 in Bayreuth vorbereiten und im Stadtrat halten durfte. 

Die Vorbereitung in der Fraktion, der Entwurf, die kritische Durchsicht und Korrektur der Fraktionsmitglieder….. Heute sitze ich auf der anderen Seite, “muss” mir die kritischen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden anhören. Da darf man auch mal zuspitzen, wir machen ja Politik und sind nicht beim Hallenhalma. 

Das ist in Ordnung. Was mir allerdings nicht gefällt, wenn Falschmeldungen verbreitet werden, wenn wahrheitswidrig argumentiert wird. Und da ist das Thema Personal so ein Lieblingsthema mancher Ratsmitglieder. Ist ja auch einfach: Die fette Verwaltung, die hohen Personalkosten, soviel überbezahlte Mitarbeiter - doch lieber das Geld für Spielplätze und Straßen ausgeben. 

Und dann gibt es Ratsmitglieder, die glauben immer noch, Sinn der Städtefusion Goslar - Vienenburg sei es gewesen, nur möglichst viel Personal abzubauen. Und die bemängeln dann, dass wir seit der Fusion Personal aufgebaut und nicht abgebaut hätten. Sie bemängeln, dass die sogenannte “Fusionsrendite” fehlen würde und wissen selbst, dass sie selbst es eigentlich waren, die gegen die Fusion stimmten. 

Schauen wir doch dann aber mal rein, in die Stellenpläne aus 2013 in Vienenburg und Goslar. Und vergleichen Stellen und Stellenkosten mit unserem aktuellen Haushaltsjahr. 

Da tauchen doch dann interessante Fakten zu Tage: 

Behauptung 1: Personalaufwuchs Richtig ist: Aus insgesamt 514 Stellen haben wir „nur“ noch 495 Stellen gemacht. Das entspricht einem Personalabbau von 19 Stellen. Insgesamt 50 Stelleneinsparungen stehen 41 neue Stellen entgegen. Rechnen wir eine Stelle mit „nur“ 50.000 EUR im Schnitt pro Jahr (inklusive Arbeitsplatz ist dieser Wert wohl an der unteren Grenze) haben wir also Personalkosten in Höhe von einer Millionen EUR reduziert. 

Behauptung 2: Kostenaufwuchs Richtig ist: Die Personalaufwendungen haben sich vom Jahr 2013 bis heute um rd. 2,8 Millionen EUR erhöht und zwar von knapp 28 Millionen EUR auf rund 30,7 Millionen EUR. Dies entspricht also exakt dem Wert, den wir für Tarif- und Besoldungserhöhungen benötigt haben. 

Behauptung 3: Die Personalaufwendungen pro Einwohner sind viel zu hoch Hier zitiere ich gerne aus einem Schreiben des Bundes der Steuerzahler aus Niedersachsen vom 14. Juli 2016. Darin heißt es u. a. „(…) Die Personalauszahlungen der Stadt Goslar beliefen sich im vergangenen Jahr auf etwa 378 EUR je Einwohner. Dieser Wert basiert auf dem Jahresergebnis 2015 und wurde jüngst vom Landesamt für Statistik Niedersachsen bekannt gegeben. Aus den veröffentlichten Zahlen ergeben sich für die 20 größten Städte Niedersachsens jedoch Pro-Kopf-Personalausgaben von durchschnittlich 643 Euro. Den Bund der Steuerzahler interessieren die Ursachen für das vergleichsweise positive Abschneiden der Stadt Goslar. (….) Zitat Ende. 

 Warten wir also mal die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden ab…….

Oliver JunkZwischenruf, Goslar