Goslar ist nicht der Vorgarten in der Metropolregion

Soll der ZGB zu einer verfassten Region ausgebaut werden?  Die Oberbürgermeister aus Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter sehen ihre Städte jedenfalls als Region - und Goslar als Teil davon. 

Was heißt das eigentlich für die Stadt Goslar? - EIN ZWISCHENRUF 

Ich sehe Regionswerdung und Regionsdebatte auf keinem gemeinsamen Weg und deshalb kann es auch nicht der richtige Weg sein.

Zunächst möchte ich mal die Frage beantwortet haben, wer jetzt eigentlich für was zuständig sein soll und wer für wen organisatorische Klammer bilden soll. 

Der ZGB soll - so habe ich es verstanden - mit Aufgaben gestärkt werden - wobei die Frage unbeantwortet bleibt, zu welchen Lasten die Aufgabenverlagerung erfolgen soll. Kompetenzabzug von Städten und Gemeinden? Dann jedenfalls gibt es Widerstand, jedenfalls aus der Stadt Goslar. Bleiben die Landkreise. Welche Aufgaben geben die Landräte denn ab? Wahrscheinlich reden wir dann schnell wieder von Wirtschaftsförderung, denn das ist herrlich unbestimmt. 

Dann sollte aber mal geklärt werden, was die Allianz für die Region NEBEN dem gestärkten ZGB arbeiten soll und darf und kann. 

Nach den vergangenen Landtagswahlen wurden dazu die Ämter für Regionalentwicklung geschaffen. Titel ohne Mittel? Welche Kompetenzen sind konkret hinterlegt, welche sollen aus- und aufgebaut werden?

Ist also der Plan, einen gestärkten ZGB neben die Allianz für die Region neben das Amt für Regionalentwicklung und neben Landkreise zu stellen??? Wer ist hier Klammer für wen?

Kommunen vor Ort benötigen finanzielle Kraft, um vor Ort gestalten zu können, um zu investieren. Wir brauchen sicher nicht noch mehr teure Verwaltungsstrukturen zwischen uns und den Ministerien.

Ich habe die ganz große Sorge, dass uns diese sogenannten “dynamische” Regionsdebatte vor den ganz wesentlichen Fragen ablenkt, ja aus Sicht der Landesregierung gerade davon ablenken soll. Es geht um den fehlenden Mut, eine Gebietsreform anzupacken, die Kommunen (Städte, Gemeinden und Landkreise) wieder auf solide finanzielle Grundlagen stellt. Und weil man sich davor drückt, initiiert man Regionsdebatten, die Klammern bilden sollen, Geld kosten, aber nicht an die Wurzeln gehen. Denn dafür benötigten wir ja mal Mut und Verantwortung. Regionsbildung geht nicht durch noch mehr Parallelstrukturen und Regionsbildung funktioniert nur auf Kosten der Landkreise, also ohne Landkreise - das kann man wollen, muss es dann aber auch sagen!

Die Stadt Goslar ist ganz sicher mehr als eine touristische oder kulturelle “Destination” für die Metropolregion. Und auch mehr als der pittoreske Vorgarten der großen, potenten Städte im Norden.

Ich werde deshalb weiter daran arbeiten, die Kräfte in der Harz-Region zu bündeln und daran arbeiten, dass die Ränder der Länder nicht weiter nur unzureichend betrachtet werden. Das gilt für Thüringen und Sachsen-Anhalt, das gilt aber auch und gerade für Niedersachsen. Echte Strukturförderung, z. B. durch die Verlagerung von Behördenarbeitsplätzen, bringt uns voran, und nicht das “Aufgehen” in der Metropolregion im Norden und die Reduzierung der Stadt Goslar auf Freizeit, Natur und Vorgarten.