Fusionsdebatte nimmt Fahrt auf - Ein Zwischenruf

- Der Harz darf nicht auf der Strecke bleiben -

Die Diskussion um eine mögliche Neuordnung von Landkreisen in Niedersachsen nimmt Fahrt auf. Waren es bisher vor allem Kommunen, die Fusionen diskutiert und vollzogen haben - beispielsweise Vienenburg und Goslar mit der größten aktuellen Kommunalfusion in Niedersachsen zum 1. Januar 2014 - kommen nun die Landkreise aufs Tableau.

Die „Großregion Braunschweig“ scheint damit vom Tisch.

 Beispielgebend könnten dabei die Pläne Sachsens sein, ab dem Jahr 2020 nur noch Landkreise mit einer Mindestzahl von 200.000 Einwohnern zuzulassen. Auch unser direkter Nachbar Sachsen-Anhalt hat mit einer umfassenden Kreisreform die seinerzeit bestehenden 21 Landkreise auf 11 verringert. Leitgedanke war dabei die Aufgabenerfüllung für die Bürgerinnen und Bürger dauerhaft zu gewährleisten.

 Die niedersächsische Diskussion orientiert sich jedoch derzeit weg vom Landkreis Goslar - hin zu einer Zerschlagung des Landkreises Helmstedt und damit zu einer Stärkung der Nachbarn Wolfenbüttel, Braunschweig und Wolfsburg. Damit wäre der Landkreis Goslar, nach der klaren Orientierung Osterodes nach Göttingen, auf Salzgitter als Partner beschränkt. Auch der Landkreis Goslar ist nach meiner Überzeugung mittelfristig zu klein, um Impuls- und Investitionskraft zu entwickeln. Zukunftssichere Strukturen sind, je nach demographischem, geographischem und wirtschaftlichem Zuschnitt der betreffenden Region, in Südniedersachsen erst ab einer absoluten Mindestgröße von 150.000 Einwohnern möglich.

Nur sehr kritisch muss deshalb bewertet werden, dass bei den Spitzentreffen im Innenministerium zur Neuorganisation der Gebietsreform keine Vertreter des Landkreises Goslar zugeladen wurden. Bei dem derzeit in den Medien beschriebenen „Spitzen-Treffen“ in Hannover, unter Leitung des Innenministers, muss künftig zwingend auch der Landkreis Goslar eingebunden werden.

Neben den auf der Hand liegenden und in der Vergangenheit oft thematisierten Möglichkeiten von Fusionen für den Landkreis Goslar (Osterode, Wolfenbüttel, Salzgitter), darf nach meiner Auffassung aber auch eine „neue“ Variante gedacht werden: Spielte vor allem in den Landkreisen Osterode, Helmstedt und Goslar das Thema Fördergefälle in den vergangenen 20 Jahren bei der Beschreibung von wirtschaftlichen Hemmnissen eine wesentliche Rolle, könnte eine vereinheitlichte Struktur, hin zu einem ganzheitlichen Harz, diese Neiddebatte obsolet machen. Das Thema Tourismus und Welterbe stellt dann die Klammer dieser Harz-Region dar.

Auch wenn eine gemeinsame Gebietskörperschaft über die Ländergrenzen noch Zukunftsvisionen sind, so sollte doch daran in den nächsten Monaten stärker gearbeitet werden. Die Volksbanken Wernigerode, Quedlinburg und Bad Harzburg haben jüngst ein gelungenes Beispiel für länderübergreifende Fusionen gesetzt.

Wenn die Zerschlagung von Landkreisen zur Debatte steht, wieso also nicht den großen Wurf wagen und den Landkreis Goslar mit Teilen der Nachbarkreise Nordhausen in Thüringen und Teilen des Landkreises Harz in Sachsen-Anhalt fusionieren und so einen Großkreis Harz entstehen lassen. Dieser, gemeinsam vermarktet, gemeinsam entwickelt und gemeinsam die wirtschaftlichen Chancen nutzend und nicht an rückwärtsgewandten Neiddebatten orientiert, das erscheint mir im Jahr 25 der Wiedervereinigung eine zumindest diskussionswürdige Idee.

Dies hätte den Charme, dass der Harz als gemeinsame Kraft in einer Staatskanzlei auftreten würde und nicht wie heute, die Interessen in gleich drei Bundesländer gesplittet werden. Passgenaue Strukturförderung für das nördlichste Mittelgebirge Deutschlands wäre die Folge. Bereits heute arbeiten ich mit den Hauptverwaltungsbeamten, beispielsweise aus Wernigerode, über die Landesgrenzen hinweg vertrauensvoll zusammen