Diskussion um kommunale Strukturen in Südniedersachsen muss fortgesetzt werden

Also jetzt die Kehrtwende in Hannover - war die Aussicht auf Entscheidungen in dieser Legislaturperiode ohne bei Null Prozent angekommen, hat man sich jetzt im Landesparlament offenbar auf Seiten der Regierung darauf geeinigt, schon keine Diskussion mehr bis zur Landtagswahl zuzulassen. Das ist zu wenig - EIN ZWISCHENRUF

Es wird ja wohl nicht bestritten werden können, dass es kommunale Strukturen in Südniedersachsen gibt, die schlicht und einfach nicht mehr funktionieren bzw. schon mittelfristig nicht mehr funktionieren können. Trotz eines abgeschlossenen Zukunftsvertrages schafft z. B. Braunlage den Haushaltsausgleich nicht. Und so kleine Kommunen wie Lutter im Landkreis Goslar sind nicht handlungskräftig, Kommunen wir Liebenburg müssen zwingend Partner finden. 

Auch die Landkreisstrukturen stimmen nicht. Der Landkreis Goslar mit nur noch rund 135.000 Menschen ist bei der Wirtschaftskraft der Region und bei Betrachtung von weiter steigenden Personal- und Sachkosten auf Sicht viel zu klein. 

Dazu kommen völlig unabgestimmte Parallelstrukturen von zu kleinen Landkreisen, dem Amt für Regionalentwicklung in Braunschweig, der Allianz für die Region und zuletzt dem ZGB, der zur Region Braunschweig ausgebaut werden soll.

Geld wird gerade in strukturschwachen Räumen wie Südniedersachsen benötigt für Investitionen und nicht für zu kleine bzw. zu teure Verwaltungen.

Und deshalb müssen wir wirklich an die Arbeit und die kommunalen Strukturen in Südniedersachsen, in der Harz-Region überarbeiten. Dazu hat die Landesregierung Vorschläge zu machen, dazu haben wir in einen Diskurs einzutreten.

Also, auf geht´s !