BLOG-Buch von Andreas Rietschel, Goslarsche Zeitung, vom 07.02.2014

Ein Königreich für den Dreiländer-Harz

Es werden gerade mal wieder fulminante Schlachten geschlagen: Die großen Feldherren auf den kleinen Hügeln der intellektuellen Übersicht ordnen dieser Tage die Region neu, schlagen zu und trennen ab: Gott sei Dank alles nur mit dem Finger auf der Landkarte.
Seine Generalität Gert Hoffmann, scheidender Oberbürgermeister aus Braunschweig, will die aus den Nähten platzende Stadt vergrößern: durch schlichte Eingemeindung oder in der demokratischen Light-Variante durch die Bildung eines erweiterten Stadtverbandes mit den Nachbargemeinden. Aber letztlich fast alles doch ziemlich deutlich unter Braunschweiger Hoheit. Hoffmanns Erzählungen, oder anders: sein politisches Vermächtnis.
Der Kollege Oberbürgermeister Frank Klingebiel in Salzgitter will die Kommunen Lutter und Liebenburg annektieren, um seine an Einwohnerschwund leidende kreisfreie Stadt zu erhalten. Auch eine Frage des persönlichen Machterhalts.
Und der Stratege Oliver Junk, Fusionist aus Goslar, möchte Geburtshelfer des länderübergreifenden Groß-Landkreises Harz sein. Er, der sich offenbar auch große Fusionen zutraut, nachdem ihm die von Goslar und Vienenburg so trefflich gelang, sieht darin wohl die Chance, mit volksnahen Vorschlägen seinen Weg nach oben zu pflastern: in die christdemokratisch-niedersächsische Landespolitik. Alle drei haben sich mittlerweile eine Rüge des Landkreistages eingehandelt. Sie sollen ihre Wachstumsfantasien bitte für sich behalten.
Jedoch haben die drei ja in einem Recht; es wäre sträflich, nicht über die Zukunft Südostniedersachsens und seiner Bewohner nachzudenken. Gerade die Harzregion ist demografisch schwächelnd und der Landkreis Goslar zunehmend isoliert. Wir haben neue Ideen dringend nötig! Aber sie sollten auch machbar sein. Der länderübergreifende Großkreis jedenfalls wirft mehr Fragen auf als er Perspektiven eröffnet und Oliver Junk zielt damit wohl eher auf das Lebensgefühl der Harzer, als auf den nüchternen Sachverstand von kommunalen Profis. Profi ist der Jurist Junk selbst genug, um zu wissen: Die Fusion von Landkreisen aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen hätte so viele kommunal- und länderrechtliche Hürden zu nehmen, dass dagegen ein länderübergreifendes Königreich Romkerhall (das gibt es ja immerhin schon), in dem der Windbeutelkönig sein sahniges Regiment führt, geradezu realistisch ist.
Aber im Ernst: Der länderübergreifende touristische Interessenverbund arbeitet längst zusammen, der gemeinsame Nationalpark auch. Darüber hinaus gibt es viele funktionierende Kooperationen, welche Ländergrenzen längst überwunden haben. Daran kann man doch weiterarbeiten. Man kann über interkommunale Zusammenarbeit nachdenken, über einen gemeinsamen Zweckverband. Der unterstützt kommunale Verbünde und begleitet oder steuert gemeinsame Beschaffungen, Vertragsgemeinschaften, etc. Warum nicht die Erneuerung der bislang ineffizienten Initiative Zukunft Harz im Zweckverband Dreiländer-Harz. In diesem gemeinsamen Verbund könnten die Ministerien aus Erfurt, Magdeburg und Hannover Unterstützung geben und zusammen mit den Landräten und Bürgermeistern des Harzes kontinuierlich gemeinsame Entwicklungen auf den Weg bringen.
Die zunehmende Isolation des Landkreises Goslar ist in der Tat ein schwerwiegendes Thema. Voraussetzung für die Neuordnung der Region wäre meines Erachtens eine Hinwendung Goslars an die demografisch und wirtschaftlich starke Region im Norden.
Aber auch an einer Gebietsreform wird man letztlich nicht vorbeikommen. Weil aber Gebietsreformen zumeist von vielen als ungerecht empfunden werden, hat dieses Thema weder die alte Landesregierung mit McAllister (CDU) angefasst noch wird es die aktuelle Regierung Weil (SPD) tun. Aber es gibt weitere Gründe: Die Region präsentiert sich derzeit völlig uneins, viele Konzepte, viel Egoismus, keine gemeinsame Linie. Und die hauchdünne rot-grüne Mehrheit im Landtag hat nicht die Kraft, eine Neuordnung auf den Weg zu bringen.
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Oliver Junkpresse, goslar