58.541.380,85 EUR

Innerhalb von vier Jahren hat die Stadt Goslar fast 60 Millionen EUR an Liquiditätskrediten abgebaut. Das ist ein toller Erfolg, eine großartige Mannschaftsleistung. 

Hier die Auszüge aus meiner Neujahrsrede zu diesem Thema:

Auszüge Neujahrsrede vom 10.01.2015:

“58 Millionen 541 Tausend 380 und 85 Cent, das waren kumuliert die Höhe der Liquiditätskredite in Goslar und Vienenburg zum 31.12.2010. Mit 58 Millionen 541 Tausend 380 und 85 Cent, waren also vor vier Jahren die laufenden Konten unserer Städte überzogen.

Verehrte Gäste, wissen Sie, was davon heute, zum Stichtag 31.12.2014, übrig geblieben ist? Natürlich sage ich das gern, sonst hätte ich heute einen anderen Einstieg in meine Rede gewählt: Am 31.12.2014  hatten wir liquide Mittel von rund 407.000 EUR auf unserem Konto und dabei ist die noch ausstehende Rückzahlung der Bettensteuer von 635.000 EUR bereits rausgerechnet.

Wir haben also in 4 Jahren über 59 Millionen EUR unserer Liquiditätskredite abgebaut.

Die Dimension dieser Summe wird deutlich, wenn wir uns vorstellen, dass jeder einzelne Goslar mit 1.120 Euro verschuldet war.

Oder dass man damit in 10 Euro-Scheinen über 67 Fußballfelder auslegen könnte.

Oder dass wir hintereinander gelegt mit 5 Euro-Scheinen von Goslar locker bis an den Südpol kommen würden.

Und das ist nicht nur erfreulich, wenn man die Kontoauszüge ausdruckt, sondern das hilft uns ganz konkret. Und zwar nicht nur deshalb, weil wir uns Zinslasten ersparen, sondern vor allem deshalb, weil wir nur so die Luft für die dringenden Investitionen in unserer Stadt erarbeiten.

Nur über die Erarbeitung von liquiden Mitteln haben wir die Möglichkeit, unsere dringend notwendigen Investitionsvorhaben zu finanzieren, weil die investive Kreditaufnahme durch den Zukunftsvertrag extrem eingeschränkt ist.

Und Investitionen sind nötig, in Zukunftsprojekte, in Straßen, in Auflösung von Sanierungsstau.

Und deshalb, verehrte Gäste, dürfen wir gemeinsam stolz sein auf den Abbau der Liquiditätskredite, bei dem uns natürlich die Überweisung des Landes in beachtlicher Höhe von 44.692.700,00  (ergo 76 Prozent) erheblich geholfen hat.

Und deshalb ist es mir ebenso wichtig, zu betonen, dass wir mit dem Jahr 2014 das zweite Jahre in Folge mit einem dicken Plus in unserem Ergebnishaushalt - von wohl ca. 2,5 Mio. EUR – abschließen.

Und weil ja im vergangenen Jahr nach meiner Neujahrsrede die von mir für 2013 angekündigte „dicke schwarze Null“ über viele Wochen so kritisch hinterfragt, ja angezweifelt wurde, erlaube ich mir den Nachtrag, dass sich in dieser schwarzen Null ein positives Ergebnis von rund 1,5 Millionen EUR für 2013 in unserem laufenden Geschäft widerspiegelte.

Meine Damen, meine Herren, liebe Kollegen,

Diese positiven Haushaltszahlen, nach all den Verwerfungen in Goslar nicht nur finanzieller – sondern damit zusammenhängend auch politischer, atmosphärischer und menschlicher Art -  sprechen eine deutliche Sprache:

Der von uns gemeinsam eingeschlagene Weg war hier und da steinig und schwer, er war aber notwendig, er war richtig. Unsere seriöse Haushaltspolitik stellt tatsächlich die notwendige Bedingung, die Basis, für verantwortungsvolles, generationengerechtes politisches Agieren in der Stadt Goslar dar und sorgt für Rahmenbedingungen, die Unternehmer, die junge Familien für Goslar gewinnt.

Hier wird nicht auf Sand gebaut, dazu möchte ich nicht nur ermuntern, sondern dafür möchte ich mich vor allem sehr herzlich bedanken.

Der Erfolg ist nämlich der Tatsache geschuldet, dass sich seit den Kommunalwahlen 2011 Regierungs- und Oppositionsblöcke im Goslarer Rat aufgelöst haben, mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet wird und damit alle in der Pflicht und Verantwortung sind, insbesondere auch der OB, der für jede Vorlage um eine Mehrheit ringen, sie suchen muss und sie nicht gleichsam automatisch vorfindet.

Das macht die Stadt Goslar nicht nur lebendiger, sondern die kommunalpolitische Arbeit auch besser.

Herzlichen Dank, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates für diese Arbeit. Herzlichen Dank an die Ratsfraktionen der Bürgerliste Goslar, der Bürger für Vienenburg, der FDP, der LINKEN, der Grünen, der SPD und der CDU.

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, ich hoffe auf und bitte um Fortsetzung auch im Jahr 2015.

Verehrte Gäste,  ich warne aber deutlich:

Diese ausgeglichenen Haushalte – im übrigen auch für 2015 zu erwarten - geben keine Luft für die Aufweichung strenger Haushaltsdisziplin. Sie dürfen zufrieden, keinesfalls selbstzufrieden machen.

Selbstzufriedenheit ist zumeist der Beginn von Problemen.

Bewahren, das Beschwören einer heilen Welt, Stillstand sind nicht die richtigen Antworten auf unsere Zukunftsfragen.

Wir müssen uns weiter verändern; wer, so sagte einmal Willy Brandt, „morgen sicher leben will, muss heute für den Wandel kämpfen.“

Wir müssen uns verändern, in Goslar stärker und schneller als in vielen anderen Städten dieses Landes. Warum? Weil wir es nicht so leicht haben, wie andere Städte. Wir sind älter, wir schrumpfen schneller – in 10 Jahren, im Zeitraum 2003 bis 2013 haben wir über 4.000 Einwohner verloren.

Und dem können wir doch wohl nicht mit Schulterzucken begegnen – oder sehen Sie das anders?

(……..)